Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von vertraute

Das Angebot der THARBO GmbH (nachfolgend: "vertraute") für die unter www.vertraute.de angebotenen Leistungen ist Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. „vertraute“ bezeichnet den Dienst der THARBO GmbH die unter verschiedenen Top-Level-Domains (vertraute.com, vertraute.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von vertraute betreibt.

Alle Websites, auf denen vertraute die Dienste von vertraute zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt „vertraute“ bzw. „vertraute-Websites“ genannt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von vertraute unterscheiden sich in

A. Allgemeine Nutzungsbedingungen, die das Rechtsverhältnis zwischen der THARBO GmbH und allgemeinen Besuchern (Besucher von vertraute – ohne Registrierung) des Angebots unter www.vertraute.de (nachfolgend: "Besucher")

und

B. Besondere Nutzungsbedingungen für Kunden (nachfolgend: "Kunden"), welche das Rechtsverhältnis zwischen vertraute und solchen Kunden regeln, für welche vertraute werbliche Anzeigen unter www.vertraute.de öffentlich zugänglich macht und die Mitgliedschaft in einem Netzwerk im Sinne eines sog. Social Network einschließlich besonderer Angebote und Services für Kunden (sog. "Best Offers") eröffnet.

(Stand: Januar 2012)

A. Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)

1.Anwendungsbereich, Anbieterkennzeichnung und Leistungsumfang

Das Angebot der THARBO GmbH unter der Website www.vertraute.de ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Besucher und vertraute mit dem Aufruf dieser Website vereinbart werden. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen der Website www.vertraute.de von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen (z. B. nachfolgend "B. Besondere Nutzungsbedingungen für Kunden"), wird auf der Website an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen. Das Angebot unter www.vertraute.de ist ein Dienst der THARBO GmbH, Heidenpfuhl 51, D-50129 Bergheim, Email info@vertraute.de, Tel +49 (0)1803/ 838848 (9ct/Min. aus dem dt. Festnetz, dt. Mobilfunkpreis max. 42 ct/Min.), Sitz und Registergericht Bonn, HRB 17610, Umsatzsteuer-ID 268 683 429. Die THARBO GmbH wird vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Ruhrmann.

Unter www.vertraute.de betreibt die THARBO GmbH ein Internetportal im Bereich Erotik. Kunden haben die Möglichkeit, auf dem Portal entgeltlich Werbeanzeigen zu veröffentlichen. Den Kunden steht außerdem im internen Bereich des Portals ein Netzwerk (vertraute Community) zur Verfügung. Die Nutzung aller dieser Leistungen richtet sich zusätzlich nach den Besonderen Nutzungsbedingungen für Kunden. Die von den Kunden auf der Website von vertraute veröffentlichten Anzeigen (sog. Profile) können von allen Besuchern unentgeltlich und ohne dass es einer Registrierung bedarf eingesehen werden. Zum internen Bereich, insbesondere dem Social Network und dem Best Offers haben diese Besucher keinen Zugang (nicht öffentlicher Bereich).

2.Geistiges Eigentum/Nutzungsrechte

Diese Website beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten vertraute oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Website im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Gestattet sind jedoch die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

3. Verlinkung

Es ist gestattet, einen Link auf diese Website zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. vertraute behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das technische sog. Framen dieser Website ist nicht gestattet.

4. Haftung/ Distanzierung

vertraute übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Website gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Information wird nicht übernommen. vertraute übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalt der bereitgestellten Texte, Fotos, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen, die von Kunden bereitgestellt werden ("Inserate"). Für die Richtigkeit dieser Informationen sind ausschließlich die Kunden verantwortlich.

Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich vertraute die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von vertraute für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. vertraute hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet vertraute daher nicht.

Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Besuchers. vertraute haftet vor allem nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

5. Datenschutz

Die Daten von Kunden werden nach den Bestimmungen des TMG (Telemediengesetz) und des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) verwendet. Hiernach darf vertraute insbesondere personenbezogene Daten verwenden, soweit dies zur Vertragbegründung und Vertragsausgestaltung (Bestandsdaten), Leistungserbringung oder Abrechnung (Nutzungsdaten) erforderlich ist.
Wenn der Kunde vertraute sein Einverständnis mitgeteilt hat, darf vertraute Bestandsdaten des Kunden auch zur Werbung, Beratung und Marktforschung und zum bedarfsgerechten Gestalten von Telemedien verwenden. Ein etwaiges Einverständnis kann der Kunde jederzeit gegenüber vertraute widerrufen. Hat der Kunde sein Einverständnis nicht erklärt oder widerrufen, findet eine Datennutzung nach diesem Absatz nicht statt. Ziffer 9 Abs. 4 der Besonderen Nutzungsbedingungen für Kunden bleibt unberührt.

6. Änderung von Nutzungsbedingungen

vertraute behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Der Kunde wird auf die Veränderung gesondert hingewiesen.

7. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sind, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, die Gerichte am Sitz von vertraute ausschließlich zuständig. vertraute ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser BVB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

B. Besondere Nutzungsbedingungen für Kunden (BVB)

1. Geltungsbereich und Leistungsumfang

Für die Veröffentlichung von Anzeigen auf der vertraute Webseite (nachfolgend: "Kunden") sowie die Teilnahme am Netzwerk unter vertraute gelten ergänzend diese Besonderen Nutzungsbedingungen für Kunden. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass es eines ausdrücklichen Hinweises auf diese BVB vor oder bei Vertragsschluss bedarf. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt vertraute nicht an, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Den Kunden bietet die THARBO GmbH die Möglichkeit, im öffentlich zugänglichen Bereich der vertraute Website, Werbung in Form von Anzeigen (Sedcards) mit multimedialen Diensten wie Videoprofilen und Bildern oder Bannerwerbung gegen Entgelt zu veröffentlichen. Den Kunden wird außerdem im internen, nur für Kunden zugänglichen Bereich der Webseite ein Kontaktforum im Sinne eines Social Network zur Verfügung gestellt, über das die Kunden untereinander in Kontakt treten können, insbesondere auch Jobofferten etc. abgeben können, und über das ihnen verschiedenste Produkte und Dienstleistungen Dritter zu Sonderkonditionen (Best Offers) angeboten werden.

2. Angebot, Vertragsschluss

Das Angebot zur Veröffentlichung von Anzeigen unter vertraute sowie die Mitgliedschaft im Netzwerk unter vertraute richtet sich nur an volljährige Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Eine Registrierung als vertraute Mitglied darf nur erfolgen, wenn der Kunde volljährig ist und alle im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten (nachfolgend: "Besucherdaten") wahrheitsgemäß und vollständig angibt.

• Der Kunde hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der vertraute-Websites zu registrieren.
• Der Kunde sichert vertraute zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Kunde ist verpflichtet, vertraute Änderungen seiner Kundendaten unverzüglich anzuzeigen.
• Der Kunde darf Pseudonyme und Künstlernamen für seine Profile (für den öffentlichen Bereich) verwenden.
• Der Kunde sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
• Nach der Registrierung wählt der Kunde ein neues Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. vertraute wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Kunden zu keinem Zeitpunkt nach seinem persönlichen Passwort fragen.
• Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der vertraute-Websites ab. vertraute nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Kunden für die Dienste der vertraute-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und vertraute zustande.

vertraute ist berechtigt, die Personalien des Kunden anhand geeigneter amtlicher Papiere (z. B. Personalausweis und Gewerbeschein) zu prüfen, welche der Kunde vertraute im Falle einer Anforderung durch vertraute unverzüglich und kostenfrei in Kopie zur Verfügung stellt.

Die erfolgreiche Registrierung als Kunde verpflichtet vertraute nicht zur Annahme und Veröffentlichung von Anzeigen unter vertraute. Ein Vertragsabschluss über die Veröffentlichung von Anzeigen liegt im freien Ermessen von vertraute und kommt erst zustande, wenn vertraute die Profile eines Kunden zur Veröffentlichung annimmt. Die Annahmeerklärung kann durch den Einzug des Anzeigenentgeltes oder die Veröffentlichung der Anzeigen unter vertraute ersetzt werden.

3. Leistungen von vertraute

Die Leistungspflicht von vertraute gegenüber dem Kunden besteht in der Einräumung einer Mitgliedschaft im Netzwerk unter vertraute sowie in der Veröffentlichung von Anzeigen, die der Kunde unter Verwendung der unter vertraute bereitgestellten Eingabemasken inhaltlich gestaltet hat; Ziffer B.2 Abs. 2 Satz 1 bleibt unberührt. vertraute erbringt seine diesbezüglichen Leistungen mit höchstmöglicher Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Durch Wartungs- und Sicherheitsmaßnahmen, Kapazitätsüberlastungen sowie Ereignisse, auf welche vertraute keinen Einfluss hat (Fälle höherer Gewalt, wie z.B. Störungen der öffentlichen Kommunikationsnetzes), kann es zur vorübergehenden Störung oder Einstellung der Dienste auf der vertraute-Website kommen. Insbesondere kann jede Wartung des Systems und jede Aktualisierung des Dienstes von vertraute dazu führen, dass während dieser Zeit das Angebot von vertraut nur eingeschränkt verfügbar ist oder kurzfristig sogar ganz ausfällt.

Eine zeitlich und örtlich uneingeschränkte Verfügbarkeit der Dienste ist somit unmöglich und nicht vereinbart. Als durchschnittliche Mindestverfügbarkeit der Dienste wird insoweit eine Monatsverfügbarkeit von 90% vereinbart (Berechnungsbeispiel: 30 Tage x 24 Stunden = 720 Stunden x 90% Verfügbarkeit = 648 Stunden Monatsverfügbarkeit).
vertraute ist im Verhältnis zum Kunden nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Informationen für eine gestaltete Anzeige auf ihre technische Eignung zur Veröffentlichung und/oder auf rechts- oder sittenwidrige Inhalte zu überprüfen.

Die von vertraute zum Zwecke der Gestaltung von Anzeigen bereitgestellten Eingabemasken und insoweit zur Verfügung gestellten Gestaltungsmerkmale sind geistiges Eigentum von vertraute oder von Dritten, von welchen vertraute entsprechende Nutzungsrechte erhalten hat. Eine Nutzung der Eingabemasken und insoweit bereitgestellten Gestaltungsmerkmale durch den Kunden ist nur im Rahmen der Veröffentlichung von Anzeigen unter vertraute gestattet.

4. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ebenso allein verantwortlich wie für die Richtigkeit und die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts von Anzeigen des Kunden ("Inseratsdaten"; Kundendaten und Inseratsdaten gemeinsam "Daten"). Der Kunde trägt Sorge dafür, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Kunde verpflichtet sich insoweit vor allem, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse oder Kreditkarteninformationen) als seine eigenen auszugeben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse von vertraute anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten im Zweifel überprüfen zu können.

Der Kunde verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Kontaktportals die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere (i) kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten (ii) andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter nicht zu verletzen (iii) keine Werbung für andere, gewerbliche und/oder nicht gewerbliche Kontaktportale zu betreiben (iv) Logins und persönliche Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben oder mit Dritten gemeinsam zu nutzen und (v) nur solche Daten sowie Dateien zur Veröffentlichung unter vertraute bereitzustellen, die keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und/oder das Recht am eigenen Bild, verletzen.

Der Kunde verpflichtet sich, vertraute von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch seine Anmeldung und/oder die Nutzung der von vertraute bereitgestellten Dienste entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von vertraute, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, vertraute von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten und wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte Dritter ergeben, freizustellen. Ein Verstoß gegen die Regelungen dieser Ziffer 4 kann neben zivilrechtlichen Folgen, z. B. außerordentliche Kündigung der Mitgliedschaft oder einzelner Verträge über die öffentliche Zugänglichmachung von Inseraten, auch strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Unabhängig davon behält sich vertraute das Recht vor, den Kunden von seiner Mitgliedschaft vollständig auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte verbreitet werden.

5. Prüfung von Anzeigen Profilen

Grundsätzlich findet aufgrund der Vielzahl von Anzeigen (Sedcard Profile) und der insoweit im Wege des Portalbetriebs automatisierten Anzeigenbearbeitung keine Vorabkontrolle von Anzeigen durch vertraute statt. vertraute behält sich jedoch vor, die vom Kunden bereitgestellten Informationen vor der Veröffentlichung stichprobenartig zu überprüfen und bei rechtswidrigem oder sittenwidrigem Inhalt nicht auf vertraute zu veröffentlichen bzw. eine solche Anzeige jederzeit ohne Vorankündigung wieder von der vertraute-Webseite zu entfernen.

6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.2 Die Mitgliedschaft läuft zunächst, wenn einzelvertraglich nicht etwas anderes vereinbart wurde, über den gebuchten Mindestnutzungszeitraum von 12 Monaten (1 Jahr). Danach verlängert sich die vertraute Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Kunden oder vertraute gekündigt wird. Der Kunde und vertraute können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den vertraute-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an vertraute bzw. den Kunden. Bei der Kündigung sind entweder die Kundennummer, der Username und eine auf den vertraute-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Kunden anzugeben. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

6.3 Ein wichtiger Grund für vertraute liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für vertraute unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von vertraute und des Kunden nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

• Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Kunden,
• Verstoß des Kunden gegen seine vertraglichen Pflichten,
• der Kunde schädigt einen oder mehrere andere Kunden, oder

der Ruf der auf den vertraute-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Kunden erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Kunden herausstellt, dass der Kunde wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Kunden diese Verurteilung bekannt ist).

6.4 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Besuchers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

vertraute kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,

Kommt der Kunde mit der Zahlung des Entgeltes in Verzug, ist vertraute berechtigt, den Vertrag über die öffentliche Zugänglichmachung eines Inserats nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist außerordentlich zu kündigen. Sonstige Rechte von vertraute bleiben unberührt. Nach Beendigung des Vertrages über die öffentliche Zugänglichmachung eines Inserats werden die Profildaten von vertraute gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszwecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Kunden über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden.

7. Preise, Zahlungsbedingungen

Für die Veröffentlichung der Anzeigen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten der THARBO GmbH, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde, eine automatische Preisanpassung erfolgt nicht. Die Teilnahme am Netzwerk ist nicht gesondert kostenpflichtig. Dem Kunden stehen als Zahlungsmöglichkeiten das Lastschriftverfahren oder die Zahlung gegen Rechnung (Überweisung) zur Verfügung.
Das Entgelt für die Mitgliedschaft bei vertraute ist monatlich im Voraus fällig und hat spätestens sieben Tage (7 Tage) vor Ablauf des dem Vertragsbeginn entsprechenden Tages eines jeden Folgemonats zu erfolgen (Beispiel: Erfolgt die erstmalige Veröffentlichung einer Anzeige am 4.3.2010 ist die Vergütung für die Monate nach Ablauf des ersten Monats jeweils am 3. eines jeden Monats fällig).
Auf Preisänderungen während der Vertragslaufzeit wird vertraute den Kunden so rechtzeitig hinweisen, dass der Kunde vor Inkrafttreten der Preisänderung den Vertrag unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist kündigen kann. In diesem Fall steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden muss.

Sonstige Kosten und Gebühren:

• Mahnungen werden pauschal mit je 7,00 € berechnet,
• Rücklastschriften werden mit je 12,50 €

in Rechnung gestellt.

8. Gewährleistung, Haftung

Schadensersatzansprüche gegen vertraute, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, sofern vertraute nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung von vertraute für die fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und für grobe Fahrlässigkeit von Angestellten und Erfüllungsgehilfen von vertraute ist auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Eine Haftung wegen einer Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit des Kunden bleibt von den vorstehenden Regelungen ebenso unberührt wie eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Datenschutz/Nutzungsrechte

Die Regelungen dieser Ziffer 9 der Besonderen Nutzungsbedingungen für Kunden gelten ergänzend zu den Datenschutzregelungen gemäß Ziffer 5 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Der Kunde stellt vertraute im Rahmen des Registrierungsprozesses verschiedene Daten in einem Online-Formular zur Verfügung. Dies betrifft (i) allgemeine Kundendaten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, etc.), (ii) besondere Daten für das interne Netzwerk mit Detailinformationen zu einzelnen Kontakten und (iii) Daten bzw. Dateien (ggf. einschließlich Fotos und Videos) für Inserate ("Inseratsdaten").
Der Kunde beauftragt und ermächtigt vertraute durch den Upload (Hochladen) seiner jeweiligen Profil-/Inseratsdaten, diese Daten auf der vertraute-Website, insbesondere auf dem für den Kunden eingerichteten Speicherplatz (Profil) bzw. für vom Kunden gebuchte Werbemaßnahmen mit dem Ziel zu speichern, sie dort für die Öffentlichkeit bzw. Besucher von vertraute online einsehbar und öffentlich zugänglich zu machen.

Daten von Kunden, die nicht den Bestandteil von Inseraten bilden (regelmäßig allgemeine Kundendaten und besondere Daten), kann der Kunde im internen Bereich für die Teilnahme am Social Network hinterlegen. Der Kunde beauftragt und ermächtigt vertraute durch den Upload (Hochladen) der betreffenden Daten, diese Daten für den Kunden im internen Bereich mit dem Ziel zu speichern, die betreffenden Daten für Zwecke des internen Netzwerks und nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Absatzes sonstigen Kunden, d. h. Teilnehmern des internen Netzwerks, zugänglich zu machen.
Der Kunde entscheidet selbst, welche Daten bzw. Informationen anderen Kunden im internen Bereich zugänglich gemacht werden, wobei auf die für den internen Bereich hinterlegten Daten in jedem Fall nur Teilnehmer (Kunden und Partner) des internen Bereichs Zugriffs nehmen können, nicht hingegen „einfache“ Besucher, die lediglich Zugriff auf die im öffentlichen Bereich hinterlegten Profile nehmen können.

10. Änderungen der BVB

vertraute ist berechtigt, diese BVB zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben, die Änderung zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen in diesem Sinne sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.
vertraute ist darüber hinaus berechtigt, die BVB anzupassen oder zu ergänzen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn eine oder mehrere Klauseln dieser BVB von Gerichten für vollständig oder teilweise unwirksam erklärt wurden.

vertraute ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, soweit dies aus sachlichem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch objektiv nicht schlechter gestellt (z. B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein sachlicher Grund zur Änderung des Leistungsgegenstandes in diesem Sinne besteht dann, wenn der Leistungsgegenstand an technische Entwicklungen angepasst wird; Dritte, von denen vertraute zur Erbringung seiner Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht ihr Leistungsangebot ändern oder gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen. vertraute ist berechtigt durch Änderung des Leistungsgegenstands den Umfang der von einem Kunden einzustellenden Inhalte zu begrenzen.
Nach dieser Ziffer beabsichtigte Änderungen der BVB und/oder des Leistungsgegenstands werden dem Kunden mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Neben diesen BVB gelten die AGB, die ergänzend Anwendung finden. Im Falle von Widersprüchen gehen die Regelungen dieser BVB vor.
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sind, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, die Gerichte am Sitz von vertraute ausschließlich zuständig. vertraute ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser BVB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.